Viel Lärm um nichts?

Piraten zeigen Flagge

Während sich nach den Kommunalwahlen die anderen Parteien mit ihren gewählten Abgeordneten in die Parlamente zurückgezogen haben, bleiben die Kinzigpiraten an Deck und für den Bürger erreichbar.
 
Am kommenden Wochenende werden die Piraten an folgenden Infoständen erreichbar sein:
 
Samstag, 24.09.2011, Hanau, Marktplatz, 9.30 bis 14 Uhr
Sonntag, 25.09.2011. Erlensee, Rathausplatz, ab 9.30 Uhr

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung

Ahoi!

Am 27.09. (übrigens dem Wahltag der letzten Bundestagswahl) findet unsere nächste Fraktionssitzung statt, zu der wir euch herzlich einladen.

Sie wird im Rahmen des regulären Kinzigpiraten-Stammtischs ab 19.00 Uhr im Brückenkopf (Wilhelmstr. 15a, 63450 Hanau) stattfinden.

Thema ist die nächste Kreistagssitzung.

Greetz

Meinungsfreiheit: Nein Danke? Grüne zensieren Abgeordnete

Schnell verbreitete sich die Nachricht vom Maulkorberlass der Grünen Kreistagsfraktion am vergangenen Dienstag über Twitter: Wegen politischer Meinungsäußerungen wurde Daniel Mack aus dem Vorstand gedrängt.

Der Wunsch der Grünen Kreistagsfraktion, nach Außen geschlossen aufzutreten, scheint über der Meinungsfreiheit zu stehen. Zensur der eigenen Abgeordneten ist allerdings kein tolerierbarer Weg in einer Demokratie.

Herzlichen Glückwunsch, Berlin!

Erster Einzug der Piratenpartei in ein deutsches Landesparlament laut Hochrechnungen mit 8,9 %. Mit den PIRATEN haben die Bürger Berlins die richtige Alternative gesucht und sie auch gefunden: Das Votum der Wähler zeigt, dass der Bürger sich in Zukunft transparent, themenorientiert und basisdemokratisch direkt am politischen Geschehen der Hauptstadt Deutschlands beteiligen will.

Steinau: Unmodern, bürger- und bücherfeindlich?

In die Diskussion um die fehlende Steinauer Bücherei steigt nun auch die Piratenpartei ein, nachdem ihr alle Auskünfte zur Haushaltslage durch den Magistrat verweigert wurden. „Ich finde es absolut unverständlich, dass der Magistrat Fragen und Ideen einfach so abblockt“, erklärt René Waller, Kreistagsabgeordneter der Kinzigpiraten. „Dass man nicht einmal auf Fragen von Bürgern eingeht, ist nicht modern, eher schon bürgerfeindlich.“

Offener Brief: Öffentliche Bücherschränke in Steinau

Offener Brief an die Ortsbeiratsmitglieder der Stadt Steinau an der Straße:
 
Ahoi sehr geehrte Ortsbeiräte!
 
Der Frankfurter Rundschau war zu entnehmen, dass Steinau sich als Brüder Grimm Stadt keine eigene Bibliothek leistet. Aloys Lenz wird dort mit den Worten zitiert, dass das „ein kulturelles Armutszeugnis“ sei.
 
Ich persönlich glaube, dass er mit dieser Meinung gar nicht so alleine da steht.

Keine Spiele mit der Angst!

Wieder einmal versucht die CDU im Main-Kinzig-Kreis das Angstgefühl der Bevölkerung zu entfachen. Aktuell muss hierfür der Bahnhofsbereich in Gelnhausen herhalten. Dieser soll nach dem Willen der Christdemokraten zukünftig videoüberwacht werden, um so eine Verbesserung der Sicherheit und Sauberkeit zu erreichen. Ein entsprechender Antrag soll bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung eingereicht werden.

Die dritte Kreistagssitzung und seine Vorbereitungen

Für die dritte Kreistagssitzung am 26.08.2011, gab es eine sehr umfangreiche Tagesordnung. Highlights waren die Wahl der hauptamtlichen Dezernenten, eine aktuellen Stunde zum Thema Fluglärm und aus unserer Sicht die Entscheidung über die Einführung eines Internetzuganges für alle Abgeordneten.

Piratenpartei ruft zum "Tag des GEZ-Hausverbots" am 23. August auf

Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-"Gebührenbeauftragten" steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden.

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