KinzigPiraten Aggregator

Piraten Hessen: Hessische Piraten erklären ihre Unterstützung der Demonstrationen am Frankfurter Flughafen

Thu, 02 Feb 2012 17:53:08 +0100

In einem Meinungsbild haben sich die Mitglieder der Piratenpartei Hessen zu den Demonstrationen gegen den Betrieb der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens geäußert: Mehr als 77% schließen sich der Forderung an, Anflugrouten nicht nach Wirtschaftlichkeit, sondern nach minimaler Lärmbelästigung zu optimieren.

Piraten Hessen: Piratenpartei Hessen kritisiert Immunitätsaufhebung der Fraktionschefs der Linken

Thu, 02 Feb 2012 16:09:40 +0100

Rädelsführerschaft und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz: Wenn man sich diese Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft gegen die Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Willi van Ooyen, anhört, liegt die Vermutung nahe, dass eine schlimme Straftat begangen wurde, die entsprechend zu verfolgen ist.

Piraten Hessen: Fraktion LINKE&PIRATEN startet Portal für Bürgeranträge und bietet öffentliche Sitzungsunterlagen zum Download an

Wed, 01 Feb 2012 07:08:33 +0100

Auf Betreiben der Wiesbadener Piraten ist die gemeinsame Fraktion LINKE&PIRATEN mit dem gestrigen Tage auf dem Weg zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung einen großen Schritt voran gegangen. Auf der Website der Fraktion http://lipiwi.de/buergerantraege kann jederman anonym Anträge einreichen.

Piraten Hessen: 28. Januar 2012: Sechster Europäischer Datenschutztag

Fri, 27 Jan 2012 20:17:48 +0100

Anlässlich des am 28. Januar 2012 stattfindenden Europäischen Datenschutztags weist die Piratenpartei Hessen auf eine Veröffentlichung mit dem Titel »INDECT – ›Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen …‹« hin.

Piraten Hessen: INDECT – »Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, …«

Fri, 27 Jan 2012 20:13:38 +0100

… erlebt beängstigende Situationen, wie sie beispielsweise in China schon lange Realität sind. An fast jeder Straßenecke hängen Kameras; jede Bürgerin und jeder Bürger ist bekannt und kann jederzeit durch eine falsche Bewegung oder eine »verdächtige« Handlung zum »Verbrecher« werden.

Piraten Hessen: Bundesverwaltungsgericht schränkt Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ein

Thu, 26 Jan 2012 16:52:40 +0100

In einem Urteil (Az.: BVerwG 6 C 9.11) hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärt, die permanente Überwachung des öffentlichen Raumes sei zulässig, da Sicherheitsaspekte das Recht auf informationelle Selbstbestimmung überwiege. Die Piratenpartei Hessen kritisiert diese Entscheidung als grundlegend falsch und in eine gefährliche Richtung weisend, da der massive Eingriff in die Grundrechte einer Scheinsicherheit geopfert werde.

Piraten Hessen: Gelebte vs. geforderte Transparenz! Das leidige Thema.

Thu, 26 Jan 2012 16:29:22 +0100

Letzten Samstag hatte ich die Gelegenheit den Kreisparteitag der Marburger Piratenpartei zu besuchen. Das war das erste mal seit der Gründung des Kreisverbands (KV) und auch das erste mal seit der, auch für die Marburger, erfolgreichen Kommunalwahl.

Dabei ist mir etwas aufgefallen, das ich auch bei meinem eigenen Kreisverband beobachten kann, aber auch bei anderen KVs direkt oder von hören sagen mitbekommen habe.

Es geht um die Diskrepanz zwischen geforderter und gelebter Transparenz.