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Piraten Deutschland: Blockupy-Proteste: Frankfurter Behörden setzen aus Angst vor Unruhen Recht auf Versammlungsfreiheit aus

Thu, 17 May 2012 18:46:31 +0200

Lediglich aufgrund der Annahme, es könnte zu Ausschreitungen kommen, blockieren die Stadt Frankfurt und die örtlichen Polizeibehörden seit Mittwoch Morgen die Proteste des »Blockupy«-Bündnisses. Eine kurzfristig gefällte Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichts (VGH) untersagt zudem die Demonstrationen, die zunächst zugelassen worden waren. Die Piratenpartei beanstandet dieses Vorgehen als demokratiefeindlich.

»Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes, grundrechtlich geschütztes Gut.
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Piraten Deutschland: EU-Rat will Einsicht in Akten beschränken – Piratenpartei fordert Verbesserungen der Informationsfreiheit in Europa

Thu, 17 May 2012 07:18:23 +0200

Die Piratenpartei fordert die dänische EU-Ratspräsidentschaft auf, die geplante Neuregelung für den öffentlichen Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des EU-Rates und der Kommission zu überdenken.
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Piraten Deutschland: Liebe Künstler, können wir reden?

Wed, 16 May 2012 18:36:40 +0200

— Presseinformation der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen —
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Piraten Deutschland: Piratenpartei zur Thematik von Quoten

Tue, 15 May 2012 13:22:22 +0200

oder: Warum der Bundesvorstand http://nichtmeineministerin.de unterstützt hat
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Piraten Deutschland: Wissenschaftler wehren sich gegen überhöhte Publikationsgebühren – Piratenpartei fordert Open Access

Tue, 15 May 2012 08:42:24 +0200

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt den Schritt der Fakultät für Mathematik der Technischen Universität München, alle abonnierten Zeitschriften des Elsevier-Verlages ab 2013 abzubestellen. Auch die Harvard Universität fordert ihre Wissenschaftler auf, in OpenAccess-Journalen zu veröffentlichen.
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Piraten Deutschland: PIRATEN in Nordrhein-Westfalen: Von 2 auf 7,8 Prozent in zweieinhalb Jahren

Mon, 14 May 2012 21:21:04 +0200

Die Piratenpartei ist mit 7,8 Prozent in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Damit erhalten die PIRATEN 20 Sitze im neu gewählten Parlament. Die meisten PIRATEN-Wähler hatten dabei laut Wahlanalyse der ARD zuvor anderen Parteien ihre Stimme gegeben. So konnte die junge Partei 90.000 Stimmen aus dem Lager der SPD, 80.000 Stimmen von den Grünen und 60.000 Stimmen aus der CDU-Wählerschaft gewinnen. Weitere 70.000 Menschen sind allein wegen der PIRATEN wieder an die Wahlurne zurückgekehrt.
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Piraten Deutschland: Geplante Übergabe Offener Brief an Familienministerin Dr. Schröder

Wed, 09 May 2012 09:43:57 +0200

Gemeinsame Pressemitteilung:
Bündnis 90/Die Grünen Berlin
Mädchenmannschaft e.V.
TERRE DES FEMMES e.V.
Piratenpartei Deutschland
Kegelklub
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)

Terminhinweis:
Geplante Übergabe Offener Brief an Familienministerin Dr. Schröder
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Piraten Deutschland: Piraten jetzt auch im Schleswig-Holsteiner Landtag

Sun, 06 May 2012 22:49:03 +0200

Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im Saarland schaffen die Piraten klar den Einzug in den Kieler Landtag. Erste Analysen ergaben, dass die Piraten wieder aus allen politischen Lagern Stimmen gewonnen haben. Außerdem konnte keine andere Partei soviele Stimmen aus dem Lager der Nichtwähler für sich mobilisieren.

»Die Wähler in Schleswig-Holstein haben uns mit über acht Prozent einen Auftrag für eine starke Oppositionsarbeit erteilt. Das ist mehr, als wir erwartet haben.
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Piraten Deutschland: PIRATEN testen ersten dezentralen Parteitag in Trier

Fri, 04 May 2012 14:04:22 +0200

Die PIRATEN in Trier/Trier-Saarburg führen am 6. Mai 2012 den ersten dezentralen Kreisparteitag durch: Der Kreisverband tagt gleichzeitig in Trier und Baustert (Eifel). Damit erprobt die Piratenpartei neue Wege, um nach dem enormen Mitgliederzuwachs der letzten Jahre weiterhin allen Mitgliedern die Mitbestimmung ohne Delegation zu ermöglichen.
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