Piratenplanet

Daniel Schwerd: Die DITIB und das Land NRW

Planet.Piratenpartei.de - 28 September, 2016 - 16:03

Die „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion“ (DITIB) ist ein Dachverband türkisch-islamischer Moscheegemeinden des Landes. Nachdem es eine langjährige Zusammenarbeit zwischen DITIB und Land und Kommunen gab, gibt es in letzter Zeit verstärkt Kritik an der DITIB. Ihr wird zu große Staatsnähe zur Türkei und fehlende Distanzierung zum extremen bzw. radikalen Islam vorgeworfen. Laut einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ist die DITIB laut ihrer Satzung an die türkische Religionsbehörde in Ankara angebunden.

Innenminister Jäger hat die bisherige Zusammenarbeit beim Präventionsprogramm „Wegweiser“ aus diesen Gründen beendet, während das Schulministerium weiter mit der DITIB im Beirat für Islamkunde an Schulen arbeitet. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ging zur DITIB ebenfalls auf Distanz. „Es verstärken sich die Zweifel, dass DITIB den Kriterien zur Einstufung als Religionsgemeinschaft entspricht“ wird sie zitiert.

Ich habe daher die Landesregierung heute mit einer kleinen Anfrage (DrsNr. 16/12062) nach einer Bewertung und dem aktuellen Stand der Zusammenarbeit gefragt:

  1. Wie bewertet die Landesregierung die DITIB im Hinblick ihrer Beziehung zur Türkei und zum extremen bzw. radikalen Islam?
  2. Welche Zusammenarbeit gab bzw. gibt es mit der DITIB bzw. Mitgliedsorganisationen der DITIB auf Landesebene? Nennen Sie beteilige Organisationen und Landesstelle, Name und Art der Zusammenarbeit, und ob diese fortgesetzt wird oder beendet ist bzw. wird.
  3. Welche Förderarten und -mittel sind für diese Zusammenarbeit bzw. für dabei geförderte Projekte von 2014 bis heute geflossen? Nennen Sie Empfänger, Projekt, Förderart, Summe und Zeitraum.
  4. Wieviele vom türkischen Staat abgestellte Imame gibt es in Nordrhein-Westfalen, beispielsweise in Moscheen, Schulen oder als Gefängnisseelsorger? Nennen Sie auch den jeweiligen Einsatzort.
  5. Inwieweit und in welcher Form sind DITIB oder DITIB-Organisatonen an Religions- oder Türkischunterricht an nordrhein-westfälischen Schulen eingebunden?

Ich werde über die Antwort auf gewohnte Weise berichten.

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Flaschenpost: Medienmittwoch: Slow Motion Laboratory

Planet.Piratenpartei.de - 28 September, 2016 - 15:06

Video | CC BY Jonathan Dehn

Jeder von uns hat schon mal einen Ballon platzen gesehen. Oder wie eine Biene über eine Wiese fliegt. Genauso wenig spannend ist es wohl, zu sehen, wie ein Ei zerstört wird. Doch das alles gilt nur, wenn man diese Dinge nicht in Slowmotion, also in Zeitlupe sieht.

Dann nämlich ist es ungemein spannend, zu sehen, was dem menschlichen Auge für gewöhnlich verborgen bleibt. Youtube sei Dank ist es möglich, solche Dinge zu sehen, ohne sich eine mehrere tausend Euro teure Kamera kaufen zu müssen.

Etwa auf dem Channel “Slow Motion Laboratory”, auf dem nicht nur oben genannte Momente zu sehen sind, sondern auch manche deutlich verrücktere. Wollte man schon immer mal mit mehreren tausend Bildern pro Sekunde betrachten, wie Getränkedosen mit einem Schwert in der Hälfte durchgeschnitten werden, oder wie ein Wassertropfen auf einer Gitarrenseite landet, ist man auf dem Kanal von Slow Motion Laboratory richtig.

 

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Daniel Schwerd: Videobeobachtung durch Dortmunder Polizei bei „Es reicht“-Demonstration rechtswidrig?

Planet.Piratenpartei.de - 27 September, 2016 - 10:57

Nach Angriffen von Neonazis auf junge Antifaschisten in Dortmund stellt sich eine breite Initiative von über 40 Organisationen der rechtsextremen Gewalt in der Stadt entgegen. Rund 2000 Demonstranten gingen am Samstag, den 24. September 2016 unter dem Motto „Es reicht“ auf die Straße.

Die Demonstration verlief „ausgesprochen friedlich“, so wird berichtet. Die Dortmunder Polizei unterstütze das Engagement ausdrücklich, hieß es im Vorfeld.

Beobachter berichteten, dass die friedliche Demonstration von Kamerawagen der Polizei beobachtet wurde. Dies wurde durch die Polizei Dortmund bestätigt, sie habe „reine Übersichtsaufnahmen für den Polizeiführer“ durchgeführt. Mir wurde übermittelt, es wäre keine Speicherung der Aufzeichnung erfolgt. Damit wurde die reine Beobachtung durch Kamerawagen bestätigt.

Das Verwaltungsgericht Münster hat in einem Urteil vom 21. August 2009 mit dem Az. 1 K 1403/08 eine Videobeobachtung einer Demonstration im Jahre 2008 für rechtswidrig erachtet.

Beamte des Polizeipräsidiums N. richteten sowohl bei der Auftaktkundgebung als auch bei dem Demonstrationszug von einem vorausfahrenden Polizeiwagen aus deutlich erkennbar eine Kamera auf die Demonstrationsteilnehmer, so heißt es im Urteil. Die auslösebereite Kamera übertrug die Bilder auf einen Monitor in einem Polizeifahrzeug (Beweissicherungsfahrzeug). Auf Proteste des Klägers sowie des Versammlungsleiters sowohl im Rahmen der Auftaktveranstaltung als auch später während des Aufzuges teilten die Polizeibeamten mit, eine Aufzeichnung erfolge gegenwärtig nicht und werde lediglich im Falle von Störungen bzw. Verstößen gegen das Versammlungsgesetz erfolgen. Zu solchen kam es nicht.

Das Gericht stellte fest, dass das „Richten einer aufnahmebereiten Kamera auf die Demonstrationsteilnehmer nebst Übertragung der Bilder auf einen Monitor … den Kläger in seinen Grundrechten“ verletze. Die Videobeobachtung beeinträchtige die innere Versammlungsfreiheit. Bürger könnten von der Teilnahme an der Versammlung abgeschreckt werden oder sich in dieser nicht frei bewegen. Auf eine tatsächliche Aufzeichnung oder Speicherung kommt es nicht an.

Eine Beobachtung sei aber nur vertretbar, „wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen.“ Diese lagen im Urteilsfalle, aber auch im Falle der Dortmunder „Es reicht“-Demonstration erkennbar nicht vor. Die Versammlung in Dortmund war durchgängig friedlich und ohne Zwischenfälle, und es waren auch keinerlei Risiken im Vorfeld bekannt. Die Gefahr der Begehung von Ordnungswidrigkeiten o.ä. schwache Gründe rechtfertige diesen Grundrechtseingriff jedenfalls nicht, so das Gericht in seinem Urteil.

Es ist ein Widerspruch, wenn die Dortmunder Polizei die Demonstration einerseits „unterstützt“, andererseits durch eine Videobeobachtung selbst einen Abschreckungseffekt auslöst. Sie wird ja wohl kaum eine Demonstration ausdrücklich unterstützen, von der sie erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erwartet. Anlässe für eine Neubewertung des Risikos der Demonstration hat es nachweislich nicht gegeben.

Man muss auf Basis dieses Urteils davon ausgehen, dass die Videobeobachtung in Dortmund offenbar rechtswidrig war, da die Vorbedingungen der beiden Demonstrationen offenkundig vergleichbar sind, und die Begründungen vollkommen analog verlaufen können.

Ich habe daher die Landesregierung heute in einer Kleinen Anfrage (DrsNr. 16/13020) gefragt:

  1. Auf welchen rechtlichen Grundlagen erfolgte die erkennbare und bestätigte Videobeobachtung der von Anfang an friedlichen Demonstration in Dortmund vom 24. September 2016?
  2. Inwieweit ist diese Beobachtung nach Auffassung der Landesregierung – unter Berücksichtigung des Urteils des VG Münster – rechtlich zulässig bzw. unzulässig gewesen?
  3. Inwieweit ist die Landesregierung der Auffassung, eine Beobachtung der von Beginn an friedlichen Demonstration verletze nicht die informationelle Selbstbestimmung der Demonstranten bzw. deren Recht auf Versammlungsfreiheit? Gehen Sie dabei auch auf den genannten Abschreckungseffekt eine Videobeobachtung ein.
  4. Welche Konsequenzen werden aus der – möglicherweise illegalen – Videobeobachtung in Verbindung mit dem genannten Urteil des VG Münster gezogen?
  5. Inwieweit und unter welchen Umständen ist die Videobeobachtung von friedlichen Kundgebungen polizeiliche Praxis? Nennen Sie alle bekannten Fälle, sowie entsprechende Dienstvorschriften.

Über die Antwort werde ich wie gewohnt berichten.

Weitere Hintergründe über „Es reicht“ kann man z.B. hier nachlesen.

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Pirat Aleks A.: Interessante Links und Nachrichten 19.09.2016ff

Planet.Piratenpartei.de - 25 September, 2016 - 20:30
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Blog der Berliner Piraten: DEMO am 26.09. gegen das BND-Gesetz

Planet.Piratenpartei.de - 25 September, 2016 - 19:28
Morgen, 26.09., findet im Innenausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung {1] zum BND-Gesetz statt.  Dagegen rufen Grund- und Bürgerrechtsorganisationen zum Protest auf {2]: Wo? Vor dem Reichstag (mit Blick auf den Schriftzug „Dem Deutschen Volke“), Platz der Republik 1, Berlin Wann? Montag, 26. September 2016, 12:30 Uhr Die Veranstalter bitten, keine Flaggen oder Parteisymbole mitzubringen. Lautsprecher und Megaphone sind untersagt – aber wir werden mit Trillerpfeifen laut sein! Kommt zahlreich und lasst uns zeigen, dass wir bereit sind, unsere Grundrechte zu verteidigen! Quellen: [1] https://www.bundestag.de/blob/438558/1a8ac3332d07aab0d35b29520a40f235/089-to-sitzung—oeffentliche-anhoerung-data.pdf {2] http://kattascha.de/?p=2755
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Ennomanes Blog: Google sagt danke

Planet.Piratenpartei.de - 22 September, 2016 - 17:28

Das Urheberrecht ist ein sprödes Thema. Es gilt als trocken, langweilig und komplex – nichts worüber man sich beim Friseur unterhalten würde. Eigentlich sollte man das aber, schließlich sind wir alle davon betroffen: wenn wir einen Link auf Facebook teilen, ein Foto auf Instagram veröffentlichen oder Youtube uns mal wieder lapidar mitteilt, der gewünschte Inhalt sei in unserem Land nicht verfügbar. Günther Oettinger, der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft, hat nun einen Entwurf für eine Urheberrechtsreform vorgestellt. Der dient allerdings weder den Interessen der Medienkonsumenten noch denen der Urheber und macht das ohnehin verschachtelte Urheberrecht noch komplizierter.

Weiterlesen in der Jungle World

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Blog der Berliner Piraten: Rücktritt des Landesvorsitzenden Bruno Kramm

Planet.Piratenpartei.de - 22 September, 2016 - 11:16

Bruno Kramm ist mit nachfolgendem Statement von seinem Amt als Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin zurückgetreten:

Liebe Piraten Berlin, gemeinsam haben wir auch in der schwierigsten Ausgangslage mit einem kleinen Team viel erreicht und ich möchte keine der Erinnerungen missen. Viele von euch sind mir als Freunde ans Herz gewachsen und haben mich immer wieder inspiriert. Dennoch das desaströse Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Piratenpartei in den Medien kaum mehr wahrgenommen wird und mit ihren vielen großartigen Vorstößen nur marginal in der politischen Debatte stattfindet. Ob es auch daran liegt dass einige prominente Exmitglieder ihr öffentliches Gewicht zum bewussten Schaden an der Partei skrupellos eingesetzt haben, muss eine umfassende Aufarbeitung erweisen. Ich persönlich bin davon überzeugt.

Nach einem Kräfte zehrenden, verlorenen Wahlkampf und einer unerwarteten Trauerphase über eine menschliche Tragödie am Rande der Partei ist nun die Zeit gekommen, auf das Erreichte zurückzublicken und auch einen Blick auf den eigenen Horizont zu wagen. Ohne jeden Groll oder Enttäuschung stelle ich fest, das für mich die Zeit gekommen ist, neue Wege in meiner politischen Arbeit zu gehen. Ich danke Euch allen aus tiefstem Herzen für Euer Vertrauen und lege mein Amt in die kommissarischen Hände meines Stellvertreters und Freundes Simon Kowalewski.

Euer Bruno

Wir danken Bruno für sein Engagement für die Piratenpartei an so vielen Stellen und seinen überragenden Einsatz im Wahlkampf zur AGH-Wahl 2016.

Alles Gute Bruno, wir sehen uns!

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Daniel Schwerd: Mit den Opfern wird nicht gesprochen: Ermittlungen zum Mord in Holte-Stukenbrock abgeschlossen

Planet.Piratenpartei.de - 22 September, 2016 - 08:54

Die Landesregierung möchte einen rechtsextremen Hintergrund des Mordes an einem türkischen Familienvater in Schloss Holte-Stukenbrock weder bestätigen noch dementieren. In seiner Antwort auf eine kleine Anfrage von mir (Drs.Nr. 16/12730) wollte der Innenminister auch nicht angeben, ob ein Bezug zum NSU ermittelt werden konnte. Ein Täter habe nicht ermittelt werden können. Die Untersuchungen seien abgeschlossen. Damit lässt sie reichlich Raum für Spekulationen.

Am 7. September 1996 wurde in Schloß Holte-Stukenbrock (Kreis Gütersloh) ein Familienvater türkischer Nationalität auf offener Straße erschossen, während er mit seiner kleinen Tochter auf dem Fahrrad unterwegs war. Der Fall wurde nie aufgeklärt. Im Rahmen der NSU-Untersuchungen wurde dieser Fall sowie weitere ungeklärte Altfälle zur Überprüfung eines möglichen rechtsterroristischen bzw. rassistischen Hintergrundes wieder aufgenommen und an die Landesbehörden zur Überprüfung übergeben. Ich hatte über den Fall bereits berichtet.

Das Innenministerium gab jetzt in seiner Antwort (Drs.Nr. 16/12957) an, dass im ursprünglichen Ermittlungsverfahren „sämtliche Ermittlungsrichtungen berücksichtigt“ worden wären. Ich halte das nicht für glaubhaft: Bei der gesamten NSU-Terrorserie sind Opfer und Angehörige mit Verdächtigungen terrorisiert worden. Auch beim Nagelbomben-Attentat in der Kölner Keupstraße wurde schon am Tag nach der Tat ein terroristischer Hintergrund ausgeschlossen. Warum sollte das ausgerechnet hier anders gewesen sein? Der Innenminister ist nicht willens, sich mit eventuellen Ermittlungsfehlern auseinanderzusetzen, selbst nachdem es zahlreiche Tote durch Rechtsterrorismus gegeben hat.

Und eine weitere Unterlassung ist meinen Informationen aus der Familie zufolge geschehen: Man hat nicht mit den Angehörigen gesprochen. Im Zuge der Neuermittlungen hat man es nicht für nötig befunden, mit der Familie des Mordopfers Kontakt aufzunehmen. Das ist beschämend.

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Flaschenpost: Medienmittwoch: Epic NPC Man

Planet.Piratenpartei.de - 21 September, 2016 - 20:22

Audio | CC BY Jonathan Dehn

Jeder, der schon mal ein Computerspiel gespielt hat, sollte sie kennen: NPCs. Die Non-Player-Charakters sind virtuelle Wesen, die vom Computer gesteuert werden und oftmals einen eklatant wichtigen Teil zum jeweiligen Spiel beitragen. Sei es nun eine verstärkte Immersion oder einfach nur die Tatsache, dass die meisten Spiele ohne Gegner sehr langweilig wären. Die Palette an möglichen NPCs reicht von stupiden laufenden Schildkröten in Super Mario bis hin zu extrem komplexen und ausgearbeiteten Story-Charakteren wie Triss Merigold in The Witcher.

Doch eine der wichtigsten und doch am wenigsten beachtetsten Gruppe an NPCs sind die Händler, die in jedem Rollenspiel vorkommen, und den Spieler mit allerlei Gegenständen versorgen. Meist stehen sie stets an der gleichen Stelle und verkaufen stets die gleichen Dinge. So mancher hat auch einen Quest im Gepäck oder aber ein paar Sätze, die er immer wieder von sich gibt. Eigentlich ein recht langweiliges Leben. Gut, dass sie sich dessen nicht bewusst sind. Doch was, wenn sie auf einmal ein Bewusstsein entwickeln würden? Wenn sie die sinnlosen Wiederholungen, die im Spielkreislauf passieren tatsächlich einmal bemerken würden? So etwas Ähnliches müssen sich auch die Leute von VLDL gedacht haben. Denn sie haben eine Youtube-Serie ins Leben gerufen, die sich genau dieses Theorems annimmt. Der Epic-NPC-Man ist ein Händler und Quest-Geber, der nach wie vor den Regeln seines Universums unterworfen ist, aber frei denken kann. In den bisher 15 Folgen der Serie muss er mitansehen, wie Spieler sinnlose Morde begehen, wie andere NPCs stupide Runden drehen und wie er selbst gezwungen wird, regelmäßige Questbelohnungen als einzigartig anzupreisen. In jeder einzelnen Folge der Serie merkt man, dass die Produzenten hinter Epic-NPC-Man bereits viel Erfahrung mit Computerspielen und ihrer logischen Inkonsistenzen gesammelt haben. Liebevoll und mit Schauspielern voller Herzblut und Leidenschaft schaffen sie es, diese Inkonsistenzen in höchst amüsanter Weise auf den Schirm zu bringen. Jeder, der schon mal ein Rollenspiel gespielt hat, sollte sich Epic-NPC-Man anschauen!

Übrigens, noch ein interessanter Seitenfakt: In der Forschung nennt man die Tatsache, dass Spieler bereit sind, über all die logischen Inkonsistenzen hinwegzusehen, um das Spiel genießen zu können, “Principle of Charity”.

 

YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=lbJ51AJuR7E

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Daniel Schwerd: Landeshaushalt 2017: Rede zur ersten Debatte

Planet.Piratenpartei.de - 21 September, 2016 - 17:02

Meine Rede in der ersten Debatte zum NRW-Landeshaushalt 2017, mit ein paar Bemerkungen zu Kinderarmut, Hartz IV und der Schuldenbremse, ist jetzt online, die könnt ihr hier gerne nachsehen:

Ich habe das ganze mit „Landeshaushalt 2017 – Beleg der Selbstentleibung der Politik“ überschrieben. Den Redetext findet ihr hier:
Landeshaushalt 2017: Beleg der Selbstentleibung der Politik

Über Feedback freue ich mich!

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Blog der Berliner Piraten: Zu den aktuellen Entwicklung im Fall Gerwald Claus-Brunner

Planet.Piratenpartei.de - 20 September, 2016 - 17:40

Die PIRATEN Berlin sind zutiefst bestürzt über die Entwicklungen im Zuge der Aufklärung des Freitods von Gerwald Claus-Brunner. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden des Opfers. Wir bitten, von weiteren Presseanfragen Abstand zu nehmen.

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Piratenblog Niedersachsen: Entwurf zum Bundesteilhabegesetz ist unzureichend

Planet.Piratenpartei.de - 20 September, 2016 - 15:37
In einer Pressemitteilung vom 16.09.2016 stellte Landessozialministerin Cornelia Rundt die Haltung der niedersächsischen Landesregierung [1] zum Entwurf des neuen Bundesteilhabegesetzes [2] vor. Leider vergaß sie dabei, die weitreichenden Konsequenzen für die Betroffenen ausreichend darzustellen. „Es gibt 9 Kriterien zur Begutachtung eines Menschen hinsichtlich seiner Hilfebedarfe“, erklärt Antonia Hörster, Basispirat aus Braunschweig und Betroffene. „Jemand wie ich erfüllt diese schonmal garnicht, obwohl ich als schwerstbehindert gelte. Das heißt, es könnte passieren, dass ich meinen Werkstattplatz verliere, mein ambulant betreutes Wohnen und im schlimmsten Falle meinen Status als Behinderte. In dieser Konsequenz bedeutet dies, dass weniger Menschen in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten dürfen und somit Fachkräfte ihre Arbeitsstelle verlieren und Organisationen wie die Lebenshilfe keine Fördergelder der Länder mehr erhalten. [3]“ Auch der Freizeitbereich ist betroffen. „Wenn man als Mensch mit Beeinträchtigung in ein Kino möchte, kann es sein, dass das erst möglich ist, wenn genügend Menschen, wohlgemerkt fremde Menschen, zusammengekommen sind, weil es dann erst Geld für diese Aktivität gäbe“, führt Hörster weiter aus. Generell gilt: „Viele ‚Behinderte‘ schaffen nicht einmal 5 der 9 Kriterien und stehen dann einfach ohne jeglichen Anspruch auf Teilhabe da. [4]“ Weitere Kritikpunkte sind: Pflege im ambulanten Bereich soll künftig vorrangig sein und könnte im schlimmsten Fall Leistungen der Eingliederungshilfe ersetzen. Die Verschiebung von Menschen mit Behinderung in die Pflege müssen wir verhindern! Es drohen erneut langwierige Rechtsstreitigkeiten zu Lasten von Menschen mit Behinderung. Mit dem Pflegestärkungsgesetz III soll außerdem die pauschale Abgeltung der  Leistungen der Pflegversicherung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe auch auf bestimmte ambulant betreute Wohnformen ausgedehnt werden. Dies bedeutet für Menschen mit Behinderung und Pflegebedarf in solchen Wohnformen (ca. 20.000 Personen bundesweit) eine finanzielle Verschlechterung von bis zu 1346 € im Monat. Die Möglichkeiten, ambulant betreut zu leben, werden sich gerade für  Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf dadurch erheblich verschlechtern. Die Kosten der Unterkunft für das Wohnen in Wohnstätten sollen auf ein zu niedriges Niveau begrenzt werden. Wenn das Wirklichkeit wird, droht manchen Einrichtungen das finanzielle Aus und Menschen mit Behinderung verlieren ihr Zuhause. Menschen sollen gezwungen werden können, Teilhabeleistungen mit anderen  gemeinsam zu nutzen. Ihre Teilhabe und Selbstbestimmung wird dadurch  eingeschränkt. Gemeinschaftszwang darf es daher nicht geben! Der Zweck der Eingliederungshilfe soll nur noch Teilhabe und nicht mehr  Rehabilitation sein. Rehabilitation ist aber unverzichtbar für viele Menschen mit Behinderung. Dies sind nur einige wenige Punkte, die am Entwurf des Bundesteilhabegesetzes zu krititisieren sind. Eine ausführliche Darstellung findet sich in einer Stellungnahme des Bundes behinderter Juristen. [5]  „Um diese Mängel bekannter zu machen, findet am 22.09.16 in Hannover am Kröpcke um 13:30 Uhr die „Demonstration für ein besseres Bundesteilhabegesetz“ [6] statt. Wir rufen zur Teilnahme auf“, ergänzt Thomas Ganskow, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen, der bei der Veranstaltung anwesend sein wird.  Die Piratenpartei betrachtet krankheits- oder störungsbedingte Einschränkungen, chronische Erkrankungen oder Störungen sowie Behinderungen als Bestandteile des menschlichen Lebens und setzt sich deshalb für die Einbeziehung Betroffener am gesellschaftlichen Leben im Sinne der Inklusion ein. [7] [8] Quellen:  [1] http://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/bundesteilhabegesetz-zum-fortschritt-fuer-menschen-mit-behinderungen-machen-147068.html  [2] http://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2016/bundesteilhabegesetz.html Gesetzentwurf als PDF verlinkt  [3] [4] https://www.lebenshilfe.de/bthg/inhalte/Forderungen.php  [5] http://nichtmeingesetz.de/2016/05/10/die-10-groessten-maengel-des-entwurfs-zum-bundesteilhabegesetz/  [6] http://www.teilhabegesetz.org//media/160922_Hannover_Buendnis.pdf … Weiterlesen →
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Piratenupdate Schleswig-Holstein: Piratenfraktion ON TOUR: Die Piraten kommen!

Planet.Piratenpartei.de - 19 September, 2016 - 21:19

Die Piratenfraktion ON TOUR: Wolfgang Dudda, Patrick Breyer, Uli König, Torge Schmidt, Sven Krumbeck und Angelika Beer von der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag machen sich mit einem silbernen zum Internet-Café umgebauten Wohnwagen auf den Weg quer durch unser schönes Bundesland von Pinneberg bis Flensburg.

Die sechs Abgeordneten tragen ihre bisherigen und für die Zukunft geplanten Initiativen ins Land und wollen herausfinden, was die Bürgerinnen und Bürger von Schleswig-Holstein an der Arbeit der Piratenfraktion gut finden und wo sie Ausbaupotential sehen. Mit im Gepäck haben sie den Digitalen Kompass, der die politischen Weichen für den digitalen Wandel in der Gesellschaft stellen soll (sh.digitaler-kompass.de).

Die Tour findet ihren Abschluss am 27.10. in Kiel auf dem Asmus-Bremer-Platz.

Die nächsten Ankerplätze findet ihr auf der Webseite der Landtagsfraktion. Kommt vorbei und stellt eure Fragen und informiert euch über unsere Arbeit im Landtag.

Flyer zur Tour

Hier geht’s zur Umfrage der Fraktion

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Blog der Berliner Piraten: Ahoi Faxe

Planet.Piratenpartei.de - 19 September, 2016 - 17:06

Mit sehr großer Bestürzung haben wir soeben erfahren, dass unser langjähriges und sehr engagiertes Parteimitglied Gerwald Claus-Brunner nicht mehr unter uns ist. Nach Mitteilung der Polizei war es weder ein Unfall noch Fremdverschulden, sondern er hat wohl selbst seinem Leben ein Ende gesetzt. Genauere Umstände sind uns nicht bekannt.

Faxe, wie wir ihn alle nannten, war nie unumstritten, Faxe war nie einfach und er hatte es auch nie leicht. Jeder von uns kann eine Geschichte über ihn erzählen. Auch sein Auftreten, immer in Latzhose und mit Kūfiya (Palästinensertuch) um den Kopf, seine im wahrsten Sinne große Erscheinung, hat ihn immer sofort für alle sichtbar gemacht. Im Oktober 2011, als er als Mitglied der ersten Piratenfraktion ins Abgeordnetenhaus von Berlin einzog, hat er nach einigen Querelen um eben diese Kūfiya diese einfach um eine Kette mit Davidstern ergänzt. Auch so war Faxe – pragmatisch mit Haltung.

Seine Arbeit im Abgeordnetenhaus hat ihm einen neuen Weg in seinem Leben aufgezeigt. In seinem Bezirk Steglitz-Zehlendorf war er der unermüdliche Wahlkämpfer für die PIRATEN. Er hat stets mit den Menschen in seinem Bezirk gesprochen und damit den PIRATEN ein Gesicht gegeben. Sein Stand am Hermann-Ehlers-Platz wird nun leer bleiben.

Leb wohl, Faxe! Wir werden dich vermissen.

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Piratenupdate Schleswig-Holstein: Jetzt erst recht: Der Norden braucht Piraten!

Planet.Piratenpartei.de - 19 September, 2016 - 12:00

Zu dem Ergebnis der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erklärt Wolfgang Dudda, Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein: „Die Berliner scheinen sich die Vergangenheit zurückzusehnen, indem sie für etablierte Parteien und die Vorgesternpartei AfD stimmten. Doch auch wenn eine Große Koalition in Berlin abgewählt wurde, wird sich schnell herausstellen, dass ein bloßes Auswechseln von Köpfen nichts grundlegendes ändert. Nur mehr Macht in Bürgerhand durch direkte Demokratie, Transparenz und Mitbestimmung könnte eine Politik im Interesse der Mehrheit durchsetzen – dafür stehen wir Piraten als Mut- und Mitmachpartei.

Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus haben so viel erreicht und verändert – doch prominente Ex-Mitglieder haben die Seite gewechselt und medienwirksam alles daran gesetzt, die Piraten in Berlin zu versenken. Das ist ihnen heute leider gelungen.

Doch Schleswig-Holstein ist nicht Berlin. Im Norden sind alle Piraten an Bord und kämpfen gemeinsam für unsere Werte: Demokratie, Bürgerrechte und Transparenz. Nach dem heutigen Tag gilt für uns erst recht: Der Norden braucht Piraten, um Missstände aufzudecken, Vogelstraußpolitik zu durchbrechen und die Digitale Revolution zu gestalten!“

Bilanz der Berliner Piratenfraktion:

https://berlin.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2016/09/kaperbrief_bilanz.pdf

Bilanz der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:

http://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2016/06/piraten-din-a5-web-klein.pdf

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Piratenupdate Schleswig-Holstein: PIRATEN unterstützen Volksinitiative gegen CETA

Planet.Piratenpartei.de - 19 September, 2016 - 11:50

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein unterstützt die heute bekannt gegebene Volksinitiative gegen das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA.

„Der Landtag hat im Juli das von uns Piraten beantragte Nein zu CETA verweigert. Stegners SPD, Habecks Grüne und der SSW haben im Sinne ihrer üblichen Vogelstraußpolitik eine Abstimmung darüber verhindert. Daher müssen jetzt die Bürger ein Machtwort sprechen und dem Merkel-Gabriel-Tandem das Handwerk legen“, erklärt die Politische Geschäftsführerin Kathrin Jasper-Ahlers.

„Durch die Handelsabkommen CETA und TTIP werden Sonderrechte für ausländische  Konzerne gegenüber Staaten geschaffen. Entscheidungen unserer Parlamente, die Profitinteressen im Wege stehen, könnten Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe nach sich ziehen. Verbraucher-, Daten- und Umweltschutz und in der Folge auch die demokratische und finanzielle Selbstbestimmung von Staaten drohen dem Profitstreben der Konzerne untergeordnet zu werden.

Die Bürger lassen sich von Versprechungen neuer Arbeitsplätze und Wohlstand nicht länger täuschen. Das Vertrauen in Bundesregierung, Landesregierung und EU-Kommission ist längst zerstört. Darum gehen tausende Menschen am Samstag in sieben deutschen Städten auf die Straße. Wir PIRATEN und die Zivilgesellschaft in Schleswig-Holstein werden nicht nachlassen, bis Herrn Albig ein klares ‘Nein’ über die Lippen kommt!“

In ihrem Wahlprogramm für 2017 kündigen die Piraten an, sich für eine Verfassungsklage Schleswig-Holsteins gegen einen CETA-Beitritt einzusetzen, falls dieses notwendig werden sollte.

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Piraten Offenburg: Piraten in Baden-Württemberg enttäuscht über Ausscheiden aus Berliner Abgeordnetenhaus

Planet.Piratenpartei.de - 18 September, 2016 - 22:52
»Vor fünf Jahren durften wir uns bei der Wahl in Berlin über den ersten Einzug einer Piratenfraktion in ein Landesparlament freuen. Dieses Kapitel in unserer noch relativ jungen Parteigeschichte ist nun leider zu Ende. Nach den Erfolgen wurden zunächst Fehler gemacht, die Berliner Piraten konnten deshalb trotz ihres enormen Einsatzes leider diesen großen Erfolg nicht wiederholen. Mit den Piraten ist allerdings auch in Zukunft noch zu rechnen. Unsere Themen, insbesondere die Digitalisierung, sind aktueller denn je. Für unsere Ziele werden wir also weiterhin kämpfen, und hoffen, dass dies vom Wähler in den kommenden Jahren honoriert wird.« so Philip Köngeter,Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.
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Pirat Aleks A.: Interessante Links und Nachrichten 12.09.2016ff

Planet.Piratenpartei.de - 18 September, 2016 - 20:30
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Flaschenpost: Berlinwahl – zu früh, zu schlecht

Planet.Piratenpartei.de - 18 September, 2016 - 19:34

Sieben Kandidaten in Berlin | CC BY SA 2.0 Piratenpartei Berlin

Die Berliner Piraten rockten den Wahlkampf. Sie waren motiviert, kreativ, man traf sie an Infoständen bis in die Morgenstunden hinein und standen gefühlt “irgendwo bei 6%”. Auch die letzte Umfrage vor der Wahl versprach 3.4% – eine Zahl, die dazu anspornt, noch ein wenig mehr zu geben statt dazu verleitet, resigniert das Handtuch zu werfen. Umso enttäuschender ist das Endergebnis mit 1.7 %.

Nun werden die verbliebenen Piraten ihre Büros im Abgeordnetenhaus räumen. Anders als erhofft, übernehmen keine frisch gewählten Piraten die Räumlichkeiten. Mit 5% hätten es sieben, vielleicht acht Piraten werden können. In der neuen Legislaturperiode sitzen nicht nur keine Piraten mehr im Stadtparlament, nein, mit dem schlechten Abschneiden scheint jeder zukünftige Erfolg in Zweifel gezogen. Ein dauerhafter Misserfolg ist bei genauerer Betrachtung jedoch keineswegs ausgemacht. In den Medien fanden wir Piraten in letzter Zeit wieder Erwähung. Nicht mit Skandalen, finsteren Tweets oder zweifelhaften Äusserungen, sondern mit Inhalten, persönlichem Einsatz und Erfolgen, die wir uns auf die Fahnen schreiben konnten.

Politiker anderer Parteien sehen den Auszug der Piraten durchaus wehmmütig, hatten die Abgeordneten doch konstruktive Vorstellungen wie die Zukunft zu gestalten sei. Dass sich dieses Bild von Partei zu Partei unterscheidet, liegt in der Natur der Sache – das verbindende Element war und ist dabei jedoch der Gestaltungswille für die kommenden Jahre. In Niedersachsen jedenfalls konnten wir bei der Kommunalwahl letzte Woche 49 Sitze holen, was sogar eine kleine Steigerung zur vorherigen Wahl im Jahr 2011 bedeutet. Auch wenn wir in Berlin nicht ansatzweise an das Ergebnis von 2011 anknüpfen können, ist der Aufwärtstrend – ganz neu bei nahe Null beginnend- nicht zu leugnen. Die Berlinwahl kam zu früh und das Ergebnis war zu schlecht.

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Piratenpartei Hessen: Hunderttausende Menschen gegen TTIP & CETA auf der Straße

Planet.Piratenpartei.de - 18 September, 2016 - 16:21

In ganz Deutschland sind heute hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen um gegen TTIP & CETA demonstrieren - und das bei denkbar ungünstigem Wetter. Natürlich waren auch PIRATEN dabei und haben vor Ort Flagge gegen ausbeuterische Globalisierung  und Hinterzimmerpolitik gezeigt. Christian Hufgard, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen, erklärt:

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