Piratenplanet

Klabautercast der Oberfränkischen Piraten: Folge 141: BVV Tempelhof-Schöneberg

Planet.Piratenpartei.de - 28 Juli, 2016 - 12:17
In dieser Folge spricht maha mit Ute und Andreas, den Spitzenkandidaten für die Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg. Die BVV ist sozusagen das Pendant einer Stadtverordnetenversammlung in einem Flächenstaat. Ute und Andreas berichten über die Arbeit der zurückliegenden fünf Jahre und darüber, was sie für die kommende Legislatur planen.
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Bewild-Online.de - Mein Stift, mein Zettel, mein Blog!: Gastbeitrag: Cannabis – eine Betrachtung

Planet.Piratenpartei.de - 28 Juli, 2016 - 10:02

Bei dem folgenden Text handelt es sich um einen Gastbeitrag des Autors “sr.josi”.
Er wurde mir mit der Bitte um Veröffentlichung in diesem Blog zugeschickt, der ich gerne nachkomme. Viel Spaß beim Lesen.

Cannabis – eine Betrachtung

Nein, ich konsumiere nicht. Und ja, ich würde gerne konsumieren.

Warum? So lautet nun die nächste Frage. Ganz kurz und allgemein lässt sich das nicht beantworten. Dazu erst einmal nur: der Cannabisrausch ist viel angenehmer, leichter, endet schneller und ist weniger gesundheitsschädlich als der Alkoholrausch.

Meiner Meinung nach ist die Grundfrage zu dem Thema ganz klar: warum sich überhaupt berauschen? Ich habe im Laufe meines Lebens herausgefunden, dass es nun einmal Menschen gibt, die mit dem Zustand Rausch nichts anfangen können und Menschen, die den Rausch suchen. Erstgenannten wird es niemals möglich sein zu verstehen warum. Diese werden auch immer für ein generelles Verbot aller Rauschmittel sein. Nun hat aber die Geschichte ganz klar gezeigt, dass ein generelles Verbot von Rauschmitteln nur negative Effekte bringt. Anscheinend ist die andere Gruppe der Menschen, die den Rausch mögen, sehr groß und sehr findig, wenn es darum geht, Verbote zu umgehen.

In den letzten Jahren und Jahrzehnten ist immer wieder über eine Regulierung des vorhandenen Cannabismarktes gesprochen worden und es wird von den Gegnern immer wieder in Frage gestellt, ob es dadurch gelingen würde, den Schwarzmarkt auszutrocknen.

Ich frage Sie jetzt: Wann wurde Ihnen das letzte Mal schwarz gebrannter Schnaps von fragwürdiger, ja gar gesundheitsgefährdender Qualität angeboten? Nie? Dann geht es Ihnen da genauso wie mir. Das ist der Erfolg des legalen Zugriffs auf das Rauschmittel Alkohol.

Nun, wie kommt ein Mensch in Deutschland dazu Cannabis, zu konsumieren?

Dazu mein Beispiel:
In der Schule wurde uns in der sogenannten Drogenaufklärung von den Lehrern und dem netten Polizisten erklärt, dass man nach dem dritten Joint süchtig ist und wenn man erst einmal süchtig ist, innerhalb kürzester Zeit tot mit einer Nadel im Arm auf der Bahnhofstoilette liegt. Wenn es denn nicht ganz so schlimm kommt, wird man aber mindestens arbeitsunfähig, führerscheinlos (dazu später mehr), oder zu einer sonst wie gearteten Belastung für die Gesellschaft.

Mit 13 Jahren glaubte ich das natürlich alles.
Mit 14 hieß es von einer Gruppe älterer Jugendlicher, dass diese „kiffen”. Das Interessante war, wie ich 15 Jahre alt war, hieß es das immer noch und mit 16 auch noch. Keiner von denen endete an der Nadel oder wurde zu einer Belastung für die Gesellschaft. Die haben alle gearbeitet, und stellen Sie sich vor, die arbeiten immer noch!

Auf jeden Fall weckte diese durch mich selbst gemachte Beobachtung erste Zweifel an der Richtigkeit der in mir durch die Drogenaufklärung geweckten Ängste. Eines mögen Jugendliche gar nicht, verarscht zu werden. Das mag ich übrigens auch heute immer noch nicht.

So fing ich an, mich über das Kiffen zu belesen, und musste feststellen, ich wurde tatsächlich verarscht. Damit war der Grundstein für einen insgesamt 10jährigen Konsum gelegt. Ca. 8 Jahre lang davon täglich. Die Beschaffung war nie ein echtes Problem.

Oh, mein Gott: total süchtig? Was bedeutet Cannabissucht? Der Suchtfaktor wird durch die Wissenschaft irgendwo zwischen Kaffee und Nikotin eingestuft. Ich kann das bestätigen, es tendiert aber eher zum Kaffee, da es sehr leicht ist damit aufzuhören. Auf jeden Fall sehr viel leichter als die Zigaretten sein zu lassen!

Sucht. Klingt irgendwie nach Leid und Verderben.Ich habe nie unter meinem Konsum gelitten, im Gegenteil: ich habe die Substanz immer benutzt! Benutzt, um der körperlich harten und zeitintensiven Arbeit meiner jungen Jahre stand zu halten.

Sowohl in Stunden als auch in Kilokalorien habe ich in dieser Zeit die höchste Leistung erbracht. Also das wird nix mit arbeitsscheuem oder gar arbeitsunfähigem Gesindel. Den Unsinn bekommt niemand im Gespräch an mir vorbei.

/Ach und stellen Sie sich vor ich habe mein ganzes bisheriges Leben gearbeitet wie ein Pferd./

Nach dem jahrelangem Konsum war es mein Wunsch, die Welt mal ohne Rausch zu erleben, der zur Beendigung führte. Von heute auf morgen und völlig ohne Schwierigkeiten. Kein Zittern, keine Schweissausbrüche, keine Angst, Schmerzen oder ähnliches!

Worin hat denn nun die Sucht bestanden?

Der größte Vorteil des Cannabiskonsums ist auch zugleich sein größter Nachteil.
Was bewirkt der gelegentliche oder regelmäßige Konsum beim Konsumenten? Ganz klar, das Zeug macht zufrieden!

Der zufriedene Mensch neigt dann eben nicht mehr zum Power-Shopping oder zum ständigen Streben nach mehr Reichtum, Anerkennung, teureren Autos…!

Ein Feindbild für die Wirtschaft.

Aber er ist auch nicht bereit zu kämpfen. Wenn ich heute höre, dass bei über 30 Demonstrationen für eine Regulierung des Cannabismarktes in Deutschland gerade mal lächerliche 10.000 Menschen auf die Straße gehen, so ist das sehr enttäuschend. Mach ich eine LOVE PARADE, sind an einem Tag 500.000 in einer Stadt auf der Straße. Spricht man aktive Konsumenten auf eine Demo-Beteiligung an, so hat die eine Hälfte Angst, dass am nächsten Tag die GSG 9 die Wohnungstür sprengt und die andere Hälfte flüchtet sich in die Aussage: „Da ändert sich doch sowieso nie etwas.“ Warum sollte ich etwas riskieren, ich bin ja versorgt, ist hier die Devise. Aus diesem Grund hat sich die letzten 30 Jahre auch nichts verändert. Wären da nicht die Patienten, die durch die Hintertür der medizinischen Anwendung immer wieder die Bundesregierungen durch Gerichtsurteile zum Handeln zwingen, hätte sich überhaupt nichts verändert!

Das ganze Thema war mir, nachdem ich mit dem Konsum aufgehört habe, lange nicht mehr wichtig. Nachdem sich aber mit steigendem Lebensalter die Migräne immer weiter verschlimmert hat, der Rücken anwachsende starke Schmerzen verursacht und das Leben mit Frau, Kindern und Arbeit immer hektischer wurde, wurde die Suche nach einem Ausweg für mich dringlicher. Schmerzen? Migräne? Entspannung vom Alltag? *CANNABIS!*

In den Jahren des Konsums hatte ich keine Migräne bzw. konnte die Attacke unterbrechen und auch nur eine einzige Erkältung zur Freude meiner Arbeitgeber.

So bin ich eines Morgens aufgewacht mit dem festen Entschluss, mich für eine Änderung der derzeitigen Drogenpolitik einzusetzen. Viva la Revolution. Einfach die alten Kontakte anknüpfen und los geht’s. Ach nein, durch das Verbrennen getrockneter Pflanzenreste lässt sich ja nichts ändern. (Lach.) Nein, bei der derzeitigen Führerschein-Gesetzeslage sind Cannabiskonsumenten Freiwild. Und ich will ja nicht zu einer Belastung für die Gesellschaft werden, denn die größte Gefahr beim Cannabiskonsum ist im Moment, seinen Führerschein zu verlieren und damit seine wirtschaftliche Grundlage. Es geht nicht darum, ob jemand berauscht gefahren ist! Der Grenzwert ist der kleinste in den Laboren flächendeckend nachzuweisende Wert.
Im Gegensatz zu Alkohol ist der Cannabisrausch nach ca. 2 Stunde verflogen. Im Moment ist es aber so, dass man unter Umständen sogar dann noch den Führerschein verlieren kann, wenn man vor Wochen mal etwas konsumiert hat.

Außerdem habe ich festgestellt, das aktive Konsumenten sich den Mund fusselig reden können, denen wird kein Wort geglaubt. Der arme Süchtige verteidigt ja nur seinen Stoff.
Also illegaler Konsum scheidet aus.
Mittlerweile bin ich Mitglied in diversen Verbänden und Organisationen und versuche mit Geld und Initiative etwas zu ändern.

Anfangs haben mich Stimmen, die eine generelle Freigabe aller Drogen forderten, etwas irritiert. Mir ging es ja vordringlich um Cannabis. Je länger ich mich mit dem Thema, vor allem auch mit der globalen Situation auseinander gesetzt habe, desto mehr musste ich diesen Stimmen recht geben.

Ich halte die Einrichtung von Drogengeschäften, in denen es von Nikotin bis Heroin alles gibt, für sinnvoll. Nur so kann vernünftiger Jugendschutz umgesetzt werden. Erwachsene können dann aber Rauschmittel in kontrollierter Qualität und mit gesundheitlicher Aufklärung kaufen. Der Alkohol ist ein gefährliches Zellgift, an dem in Deutschland täglich 200 Menschen sterben, dieses muss aus den Supermärkten verschwinden!

Eine vernünftige Aufklärung der Bevölkerung, insbesondere von Jugendlichen, muss erfolgen um die Bürger zu ungefährlichen Konsummustern zu befähigen.

Warum gilt es denn als schick, sich auf der „Wies’n“ bis zum Koma zu besaufen?

Auch hier gilt, wer sich berauschen will, soll das von mir aus gerne tun. Aber muss es immer bis zum bitteren Ende sein? Muss das Ganze dann auch noch medial und seitens der verantwortlichen Politiker als Brauchtum verklärt werden?

Denken Sie darüber nach.

 

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Flaschenpost: Medienmittwoch: Basel Tattoo

Planet.Piratenpartei.de - 27 Juli, 2016 - 14:15

Audio | CC BY Jonathan Dehn

Der Dudelsack ist in der allgemeinen Wahrnehmung nicht zwingend das Instrument mit dem besten Image. Das mag daran liegen, dass man doch schon sehr versiert im Umgang mit dem trötenden Beutel sein muss, damit das Ergebnis nicht schrecklich schief und schräg klingt. Die Männer und Frauen, die wie euch heute vorstellen wollen, können durchaus als versiert beschrieben werden. Dabei spielt der Dudelsack zwar eine wichtige Rolle, aber auch Trommeln, andere Blasinstrumente und vor allen anderen Dingen, die Koordination. Denn das Thema des heutigen Medienmittwochs ist das Basel Tattoo. Eigentlich eine Großveranstaltung, die ihr ganzes Potential live entfaltet, gibt es teilweise die vergangenen Shows in der Mediathek vom SRF zu sehen. Beim Basel Tattoo handelt es sich genaugenommen um eine Vorzeigeveranstaltung für militärische Musikkorps. Im Gleichschritt marschierende Soldaten, die mit Instrumenten statt Gewehren bewaffnet sind, zeigen dabei, was mit Abstimmung und Zusammenarbeit möglich ist. Das ist dann auch eins der großen Mottos des Basel Tattoo: Die Zusammenarbeit. Da militärische Einheiten der unterschiedlichsten Nationen eine gemeinsam einstudierte Choreographie aufführen, kann man beim Betrachten der Aufführung durchaus die Meinung bekommen, dass die Musik durchaus ein mächtiges Instrument zum Überwinden von nationalen Grenzen darstellt. Natürlich kann der Veranstaltung, dadurch, dass sie eine im Grunde militärische Aufführung ist, ein unangenehmer Geschmack anhaften. Doch was man beim Basel Tattoo sieht, sind nicht öde dahin marschierende Soldaten, die in einem fort eine Marschmelodie nach der anderen spielen, sondern vielmehr musikbegabte Menschen (nicht wenige davon haben einen militärischen oder akademischen Grad in der Musik), die sich sehr viel außergewöhnliches haben einfallen lassen, um die Menschen zu begeistern. So spielten die Finnen dieses Jahr etwa nicht nur die Titelmelodie des Videospielklassikers Zelda, sie führten danach auch noch ein Stück von Michael Jackson auf. Inklusive Beatboxer. Leider wird die Aufzeichnung des diesjährigen Tattoo erst im Laufe des Jahres veröffentlicht, doch auch die Sendungen der vergangenen Jahre, wie etwa die letztjährige Jubiläumsveranstaltung, halten einige Überraschungen bereit. Sicherlich muss man sich stets bewusst sein, dass beim Basel Tattoo eine hintergründige und teils auch sehr offensichtliche Werbung stattfindet. Doch wenn man sich dessen bewusst ist, diesen Teil ausblendet und sich nur auf die Musik konzentriert, erlebt man eine in dieser Art einmalige musikalische Veranstaltung.

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Klabautercast der Oberfränkischen Piraten: Folge 140: Piraten-Wahlprogramm 2016

Planet.Piratenpartei.de - 26 Juli, 2016 - 17:37
Der Piraten-Abgeordnete und -Kandidat Simon Kowalewski spricht mit maha über seine Abgeordnetentätigkeit und über seine Vorhaben für die bevorstehende Legislaturperiode, die sich insbesondere auch im Wahlprogramm der Piraten niederschlagen. Deshalb geht es besonders im zweiten Teil des Podcasts um das Wahlprogramm 2016.
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Tauss Gezwitscher: Verantwortung in dunklen Zeiten des Terrors

Planet.Piratenpartei.de - 25 Juli, 2016 - 11:12

Logisch. Wenn ich mich in einen Zug setze, will ich gesund nach Hause kommen. Wenn ich auf den Marktplatz oder in ein Einkaufszentrum gehe, will ich ungern abgeknallt werden. Wenn ich ein Konzert oder eine Sportveranstaltung besuche, mag ich weder Selbstmordattentäter mit Sprengstoff noch eine explodierende Gasflasche am Würstchenstand neben mir wissen. Und ich will auch nicht von einem LKW zermalmt werden. Egal, ob der Fahrer ein Islamist oder besoffener Katholik ist.

Wer diese Selbstverständlichkeiten nicht mit mir zu teilen vermag, muss nicht weiterlesen. Wer dann zudem der Auffassung ist, dass alle Übel dieser Welt ohnehin vom Islam ausgehen, auch nicht. Denn in dieses Weltbild passte dann auch nicht der christlich sozialisierte Pilot, der mitsamt seinen Passagieren absichtlich gegen einen Berg rast und einen Rekord an unschuldigen Opfern aufstellt.

Bereits mit diesen Sätzen setze ich mich nun aber dem Verdacht aus, Täter zu entschuldigen und unschuldige Opfer zu verharmlosen. Nicht einmal die Frage nach einem finalen Rettungsschuss darf noch gestellt werden. Ich stelle sie. Auch wem das nicht passt, muss nicht weiterlesen. Tschüss.

 
Was zu diskutieren wäre….

 
Mit dem Rest der nun eventuell noch Verbliebenen wollte ich in Zeiten des Terrors aber gerne mal ein paar Fragen, auch zum Thema Verantwortung,  diskutieren, die mich bewegen. 140 Zeichen auf Twitter reichen dazu nicht aus.

Es wurden Flüchtlinge ins Land gelassen. Die „Alternative“ war, sie abzuknallen (Methode AfD) oder an Stacheldrahtzäunen verhungern zu lassen (Methode Ungarn oder CSU), nachdem sie schon in den Lagern vergessen waren. Nun sind sie da. Drei von ihnen verübten in diesen Tagen Anschläge. Einer davon (Reutlingen) war wohl eine Beziehungstat. Das macht es für das Opfer leider nicht besser, aber von so etwas habe ich schon früher gehört. München hat, wenn man die Eltern jetzt nicht gleich in Kollektivhaftung nimmt, nichts mit dem Thema Flüchtlinge zu tun.

Bleiben also die Beilattacke von Würzburg und der Bomber von Ansbach. Bei letzterer Tat stellt sich die für mich vordringlich die Frage nach der psychiatrischen Versorgung nach zwei Suizidversuchen. Der Dritte war dann erfolgreich. Leider mussten dies viele Unschuldige mit schweren Verletzungen bezahlen. Hätte eine psychiatrische Behandlung und möglicherweise Verwahrung das verhindern können? Natürlich ja.

Allerdings: Angesichts eines immer höheren Bedarfs, nicht nur wegen „der“ Flüchtlinge, ist die psychiatrische Versorgung bei uns katastrophal. Auf Deutsch: Die Gefahr steigt, Opfer eines gewalttätigen Psychopathen, egal welcher Herkunft oder Religion, zu werden.

Würzburg macht die Sache komplizierter. Der Täter war nett und unauffällig. Er absolvierte Praktika, hatte Aussicht auf Ausbildung, war gut untergebracht und hatte weit bessere Perspektiven als der abgelehnte Asylbewerber aus Ansbach. Ausgerastet ist er offensichtlich nach Meldungen vom gewaltsamen Tod eines Freundes in Afghanistan. Selbst  wenn hierzu keine Lösung einfällt, zeigen beide Fälle doch, wie wenig pauschale Herangehensweisen weiterhelfen.

Anzunehmen ist aber, dass auf solche Täter Gewalt Faszination ausstrahlt. Im Falle des Amokläufers aus München ist dies wohl bereits belegt: Es fand sich bei ihm Literatur zum Thema Breivik und Amokläufen an Schulen. Er hatte die Stätten des Attentäters von Winnenden aufgesucht. Offensichtlich hatte er einen rechten Hintergrund und legte, nach Zeugenberichten, noch kurz vor seinem Ende Wert darauf, doch bitte „Deutscher“ zu sein. Ob der in München geborene junge Mann in seinem Umfeld eventuell einmal zu oft als „Deutsch-Iraner“ gemobbt wurde, als der er nun in die Medien einging?

Alle diese Fälle sind verstörend. Alle haben ihre Vorgeschichte, die keinerlei monokausale Rückschlüsse zulassen. Was allerdings wahrscheinlich ist, dürfte immer die Gefahr von Nachahmungstätern sein. Da sind wir bei der Rolle der Medien. Jeder Selbstmörder, der „Allahu Akbar“ brüllt, wird zum medialen Weltstar.

Das dürfte die Gefahr von Anschlägen durch kranke und/ oder traumatisierte Irre mehr befördern, als jede andere Ursache. Zumal dann, wenn sie in den Himmel kommen, der ihnen verlockend erscheint. Zumal auch der ganz und gar unreligiöse Background nicht zu vernachlässigen sein dürfte: In der Türkei erzählte mir einer ganz ungerührt, sich einen Selbstmordanschlag vorstellen zu können, wenn es seiner Familie anschließend finanziell besser ginge. Drastischer kann man den Hintergrund eines Problems kaum auf den Punkt bringen.

Aus diesem Grund darf man skeptisch sein, ob die dauernde Forderung nach mehr und längerer Berichterstattung zu Anschlägen nicht das blanke Gegenteil bewirkt. Betroffenheitsberichterstattung mit geringstem Informationsgehalt ist bestenfalls für ansonsten als Autobahngaffer auffällige Personen sinnvoll. Stundenlange Live- Berichterstattung dürfte darüber hinaus für Nachahmungstäter so etwas wie Sauerstoff zum Atmen sein.

Ebenso die Bombardierung von syrischen Zivilisten nach einem Terroranschlag in Nizza. Diese Hollandes produzieren Terroristen, für deren Opfer sie dann, wie der drohnenmordende US-Präsident, wenigstens lautstark zu beten beginnen. Der wahre Terror findet nicht in Europa, sondern dort statt, wo auch unsere Verbündeten mit unserer Hilfe den von ihnen wesentlich (mit-)verursachten Terror mit weiterem Terror vergelten.

Schnellschüsse statt Lösungen

Die politisch-mediale Debatte darüber, was tatsächlich einmal Verantwortung in einer solchen Situation bedeutet, ist nicht wahrnehmbar. „Verantwortung“ wird nicht nur von Gauck bestenfalls noch militärisch definiert und mit wohlfeilen Sprüchen von Gefährdungslagen unterlegt.

Was daher bleibt, wäre der Wunsch nach Analyse und nach weniger Hysterie in einer Gesellschaft, die für Hysterie anfällig zu sein scheint. Der Terror sei in Deutschland angekommen, wird beklagt. Ist er wohl, wie jedes Opfer tragisch zeigt. Gemessen an den Opfern findet der eigentliche Terror aber hierzulande noch immer vor allem im Straßenverkehr und in zahlreichen anderen Weltgegenden statt. Auch wenn Terror vor der eigenen Haustür schlimmer empfunden werden mag als der vor der Haustüre eines Afghanen, Irakers, Syrers oder Kurden, ist Hysterie völlig fehl am Platz.

Angestachelt wird unsere Hysterie von Polizeigewerkschaftern, Terrorexperten und Innenministern, die angesichts der realen Hilflosigkeit vor unterschiedlichen Problemlagen mit Geschwätz und Forderungen nach dem Überwachungs,- Polizei- und Militärstaat um sich schlagen. Sie sollten eigentlich merken, welch hohen Respekt plötzlich ein Münchener Polizeisprecher genießt, der nur besonnen eine Lage erläutert und die Arbeit der Polizei erklärt.

Der immer auf Schnellschüsse statt Lösungen bedachte deMaiziere, welcher sich über Panik in München ereifert, die der Polizei die Arbeit erschwere, ist dem gegenüber wesentlicher Verursacher der zunehmenden Sicherheits- und Gefährdungshysterie als Wasser auf Mühlen rechtsradikaler Kreise. Die sind momentan geradezu besoffen vor Freude über „islamistische“ Anschläge mit oder ohne islamistischen Hintergrund

Gar nicht mehr zu reden braucht man von Leuten wie CDU- Kauder, der die Produktion von Waffen und Waffenexporte aus seinem Oberndorfer Wahlkreis für großartig hält, aber eine Radikalisierung junger Menschen durch Computerspiele feststellt.

Genau ein solches Geschwätz in Verbindung mit Konzeptions- und globaler Verantwortungslosigkeit macht Terror und Amokläufe auch möglich. Weil es von den Ursachen ablenkt und von der sachlichen Debatte über Lösungen abhält.

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Pirat Aleks A.: Interessante Links und Nachrichten 18.07.2016ff

Planet.Piratenpartei.de - 24 Juli, 2016 - 20:30
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Piraten Offenburg: 1000 Stimmen gegen TTIP und CETA

Planet.Piratenpartei.de - 22 Juli, 2016 - 11:13

Es gibt viele Stimmen gegen TTIP und CETA. Sehr viele Stimmen! Dass es sicherlich über 1000 Stimmen sind, wollen wir mit unserer Aktion 1000-stimmen-gegen-ttip.de zeigen.

Auf der Webseite kann jeder seine Stimme gegen TTIP und CETA hinterlassen. Wir sammeln, moderieren und veröffentlichen die Beträge.

Du fragst dich, warum auch du dich beteiligen solltest?

Informiere dich! Es gibt viele Gründe, die gegen diese Abkommen sprechen.

  • Sei es inhaltlich: Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind in Gefahr.
  • Sei es die Form: geplantes einstweiliges Inkraftsetzen ohne Zustimmung der Länderparlamente
  • Oder du hast noch ganz andere Gründe

Erhebe deine Stimme! Wir geben ihr Gehör.

In den nächsten Wochen wird es Infostände, Mahnwachen und weitere Aktionen gegen TTIP geben. Am 10. September werden die 1000 Stimmen in einer medienwirksamen Aktion präsentiert.

Vor dem entscheidenden Treffen der Handelsminister in Bratislava finden am 17. September bundesweit gleichzeitig sieben Demos gegen TTIP und CETA statt.

Weiter geht’s auf 1000-stimmen-gegen-ttip.de!

Der Beitrag 1000 Stimmen gegen TTIP und CETA erschien zuerst auf Piratenpartei Baden-Württemberg.

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Blog der Berliner Piraten: Kein „Konsens gegen Links“ mit den PIRATEN Berlin

Planet.Piratenpartei.de - 21 Juli, 2016 - 16:05

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidaten der PIRATEN, Bruno Kramm zum Vorschlag eines „Konsens gegen Links“ der CDU Berlin:

Liebe CDU. Danke für Euren nett gemeinten Versuch, uns zu instrumentalisieren.
Zuerst einmal: Gewalt ist immer menschliches Versagen. Politisch motivierte Gewalt ist häufig dazu ein Versagen des gesellschaftlichen Dialogs.

Als Pazifist lehne ich jede Gewalt ab. Wir, die Berliner PIRATEN, haben uns in unserem Wahlprogramm zu Gewaltlosigkeit und Pazifismus als Richtschnur unseres politischen Wirkens verpflichtet.
Ein Konsens gegen Links, der jenem vor kurzem verabschiedeten Konsens gegen Rechts gleichen soll, ist für uns Piraten jedoch ein beispiellose Verharmlosung rechter Gewalt.
Wir leben in Zeiten, in denen der braune Mob in den Strassen skandiert, die rechtsradikalen Gewalttaten eine Dimension angenommen haben, die Furcht vor der Rückkehr des Hasses Anfang letzten Jahrhunderts macht und in der Parteien mit klar rechtsextremen Ansichten zweistellige Ergebnisse in Umfragen erreichen. Eine Zeit, in der das Brennen von Flüchtlingsheimen bereits in den Medien weniger Nachrichtenwert hat als ein brennendes Auto in Berlin und der Hass auf Ausländer und Menschen muslimischen Glaubens stetig wächst.
Die Gewaltexzesse rund um die Rigaer Strasse sind nicht entschuldbar, und uns macht jeder verletzte Polizist traurig. Dennoch, ein brennendes Auto auf tausend brennende Flüchtlingsheime kann und darf nicht als Rechtfertigung für einen Konsens gegen Links genutzt werden. Wenn dann dieser Konsens von Ihnen noch politisch instrumentalisiert wird, um von den Rechtsstaatverletzungen Ihres Spitzenkandidaten Henkel (Anm.d.Red: Innensenator und Landesvorsitzender der CDU) abzulenken, wird aus Ihrem Ansinnen alles andere als ein Kavaliersdelikt. Ihr Spitzenkandidat Henkel ist sich nicht einmal schade genug, linksextreme Gewalttäter mit SA und SS zu vergleichen und baut damit eine schreckliche Brücke ins Dritte Reich. Er verharmlost damit den Staatsterror der Nazis und den Holocaust als Ganzes. Wehret den Anfängen. Und deshalb auch die klare Absage an ihren ruchlosen Versuch auf dem Rücken der Bewohner_innen der Rigaer Strasse eine politische Agenda der Gentrifizierung durchzudrücken.
Wenn Recht in Unrecht verkehrt wird, machen die meisten Menschen aus Verzweiflung fragwürdige Dinge. Das rechtfertigt dann aber nicht das Unrecht am Anfang. Unrecht, das vom Innensenator Henkel, Ihrem Spitzenkandidaten begangen wurde, als er die Polizeibeamten ohne jede rechtliche Legitimation zum Marsch in die Wohnungen der Rigaer schickte und die Gewaltspirale lostrat.
Kein Konsens gegen Links mit den PIRATEN. Lesen Sie lieber noch mal den Konsens gegen Rechts, damit Sie nicht vergessen, was sie unterschrieben haben. Bei Herrn Henkel sind wir uns da nicht so sicher.

 

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Piratenpartei Hessen: Ausschreibung: Beauftragung zur Vorbereitung der Aufstellungsversammlung BTW 2017

Planet.Piratenpartei.de - 21 Juli, 2016 - 10:19
Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung zur Vorbereitung der Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 aus.   Folgende Aufgaben sind zu erledigen: - Aufbau eines potentiellen Teams für die Versammlungsleitung (inkl.

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Piratenupdate Schleswig-Holstein: Gehört Gott in die Verfassung?

Planet.Piratenpartei.de - 21 Juli, 2016 - 01:33

Am Freitag dieser Woche entscheidet der schleswig-holsteinische Landtag über drei Vorschläge zur Änderung der Präambel (Vorwort) zur Landesverfassung. Wenn es nach einer Reihe von Abgeordneten geht, soll erstmals in der Geschichte des Landes der „Glaube an Gott“ oder das „religiöse Erbe Europas“ Einzug in die Landesverfassung halten. Bisher gilt diese „auf der Grundlage der unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Fundament jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit“.

Wir PIRATEN haben Bürger nach ihrer Meinung gefragt – und erhielten klare Antworten.

 

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Piratenpartei BzV Schwaben: Als Bezirksrat gegen die Drogenepidemie

Planet.Piratenpartei.de - 20 Juli, 2016 - 22:02

Im Bezirkstag Schwaben führen mein Kollege Fred und ich einen relativ einsamen Kampf für eine bessere Situation der Drogenhilfe, für Notbudgets, Drogenkonsumräume, einen offeneren Umgang mit diesem allgemeinen gesellschaftlichen Problem. Ich werde in den nächsten vier Wochen mit verschiedenen Experten und Verbänden über das Thema sprechen, um Lösungswege zu beschreiben. Das Problem: Bayern liegt, wenn es um Drogentote geht, um 54 % über dem Bundesdurchschnitt. So sehr ist die Politik der CSU gescheitert. Drogentotenhauptstadt Deutschlands ist heute Nürnberg. München und Augsburg haben ebenfalls schlechte vordere Plätze bei der Pro-Kopf-Mortalität durch heute noch illegale Drogen. Kopf-in-den Sand bringt Menschen um. Das können wir im Bezirkstag beeinflussen, aber lösen kann dieses Problem nur die Gesellschaft – indem sich alle dafür einsetzen, die Prohibition zu beenden und Abhängige als Kranke und nicht weiter als Kriminelle zu behandeln, einfache Konsumdrogen völlig freizugeben und problematische Stoffe in die Apotheken zu bringen, um unsere jungen Leute vor dem organisierten Verbrechen zu schützen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Wir sind aber schon unterwegs.

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Flaschenpost: Medienmittwoch: Floppotron

Planet.Piratenpartei.de - 20 Juli, 2016 - 16:28

Audio | CC BY Jonathan Dehn

Jeder, der sich vor dem momentanen Jahrzehnt mit Computern beschäftigt hat, kennt das: All die Peripheriegeräte, und auch der Computer selbst gaben eine ganze Palette an liebenswürdigen, einprägsamen Tönen von sich. Man denke nur an die Melodie, die ein 64k-Modem von sich gab wenn es sich einwählte! Auch die Festplatten, die damals alle noch mechanisch funktionierten, klickten und klackten wenn man auf sie zugriff. Und dann gab es da noch die tollen Disketten, auch Floppy-Discs genannt. Mit Speicherplatz für weniger als einen MP3-Song gaben sie doch selbst genügend Musik von sich, dass ein einsamer Compumaniac damit zufrieden sein konnte.

Nun gut, vielleicht ist das ein wenig übertrieben, aber anhand des Videos, das wir euch heute vorstellen möchten, können solche alten Gefühle durchaus mal hochbrodeln. Denn ein gewisser Paweł Zadrożniak hat auf Youtube eine monströse Zusammenschaltung von 64 Diskettenlaufwerken, 8 HDDs und zwei Scannern kreiert, die den Sound alter Tage in ganz neuem Gewand wieder auf das Trommelfell bringt. Mit Klassikern wie der Star-Wars-Theme-Musik, Smells Like Teen Spirit von Nirvana oder der Game-Of-Thrones-Titelmelodie zaubert Paweł ein Lächeln auf das Gesicht all derer, die diese Sounds so schrecklich vermisst haben und die gewaltige Nerd-Power anerkennen, die hinter dieser Maschine steckt: Dem Floppotron.

YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=Oym7B7YidKs

 

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Piratenupdate Schleswig-Holstein: Versteckspiel 2.0 – schmutzige Spielchen der Politik

Planet.Piratenpartei.de - 20 Juli, 2016 - 14:10

Heute wurde von allen Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Piratenfraktion für den Tagesordnungspunkt „Transparenzgesetz“ in letzter Sekunde ein Änderungsantrag eingereicht, der genau das Gegenteil von Transparenz bewirken soll. Er soll die Arbeit der Fraktionen, genauer gesagt die von Steuergeldern finanzierten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, vor den Augen der Öffentlichkeit schützen.

Gestern noch reichte Sven Stückelschweiger, Generalsekretär der PIRATEN Schleswig-Holstein, eine Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht in Schleswig ein. Gegenstand dieser Klage ist eine Anfrage nach Informationszugangsgesetz, die eine Liste aller Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes anfordert. Die von den Fraktionen beim Wissenschaftlichen Dienst angeforderten Gutachten können in den Schubladen der Fraktionsbüros versenkt werden, wenn diese ihnen nicht in den Kram passen.

Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz untermauerte mit seiner Stellungnahme zum Antrag, dass ein rechtlicher Anspruch besteht. Der Bundestag ist in der Beziehung schon viel weiter und veröffentlicht die Gutachten nach einer kurzen Sperrfrist.

Sven Stückelschweiger kommentiert:
„Jetzt verstehe ich, warum der Landtag meine Anfrage sogar gesetzeswidrig verschleppt hat. Alles Hinhaltetaktik, um sich mit einer Gesetzesänderung dreist aus der Verantwortung zu stehlen. Besonders interessant ist, dass auch die Grünen sich daran beteiligen. Diese hatten sich als Transparenzvorreiter aufgespielt, als der Bundestag dazu gezwungen wurde die Gutachten seiner Wissenschaftlichen Dienste zu veröffentlichen. Es ist bedauerlich, dass die Politik alle Bürger auf Schritt und Tritt überwachen will, aber nervös wird, wenn man ihnen auf die Finger schauen möchte. Da darf man sich durchaus fragen, was die Fraktionen zu verstecken haben. Wurden etwa auch in Schleswig-Holstein die Gutachten für Doktorarbeiten der Abgeordneten zweckentfremdet? Sicher ist, dass hier jemand etwas zu verbergen hat und sicher ist auch, dass dieses Verhalten das Vertrauen in die Politik weiter zerstört!“

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Alltagsgrauen: Get your priorities straight: Fun with the WordPress "title tag" feature

Planet.Piratenpartei.de - 19 Juli, 2016 - 14:12

One for my fellow, work-beaten, WordPress developers:

While working on a wordpress-related job today, ie. a theme based on _s, I kept bumping into the issue of "the bloody title tag is missing!". The information in the codex did reveal exactly NOTHING, and after a few extensive searches, I was mostly none the wiser. But: A few comments in the BuddyPress bug tracker pointed towards issues with action hooks and their priority settings, ie. at what point which function is being called.

So I first fiddled around with the inner action hooks (add_action), which are defined inside the class constructor. Those include the setup method of the theme, too, which is set to after_setup_theme. Neither reordering, nor changing some of them did help. Finally I just set the priority of the class initialization hook from nothing (which defaults to 10) to 1 - with instant results = title tag worked again :)

Long story short: If you're using a class for better code encapsulation (and OOP!), and run into this issue, set the priority of the hook to 1. That lets it run at the very start, and enables other callback functions / methods, that might be bound to after_setup_theme, to fire as well ;)

A more thorough example with a separate priority variable, to highlight the fix:

$init_priority = 1; add_action('after_setup_theme', array( 'my_theme_class', 'init'), $init_priority );

Normally, you would just set the priority straight in the add_action function call.

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Blog der Berliner Piraten: Christopher Street Day auf dem Piratentruck

Planet.Piratenpartei.de - 18 Juli, 2016 - 23:02

Am 23. Juli tobt wieder die CSD-Parade durch Berlin. Mittendrin der Piratentruck und ihr.

Auf unserem Truck legt wieder ein DJ auf und massiert euch gekonnt das Trommelfell. Auch ein Überraschungsgast hat seinen Auftritt angekündigt.

Zusätzlich gibt es kostenloses Bier und Mate auf dem Tanzdeck. Es sieht so aus, als würde das Wetter richtig heiß werden – also ideale CSD Bedingungen.

Also, jetzt noch schnell eines der letzten Tickets sichern. Meldet euch beim Wahlkampfkoordinator paul.neumann@berlin.piratenpartei.de. Claim your ticket, now.

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Flaschenpost: PIRATEN unterstützen den “Internationaler Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher”

Planet.Piratenpartei.de - 18 Juli, 2016 - 20:59

SmokeIn | Alle Rechte bei Pirat Monomo

Der Protest-, Aktions – und Trauertag wurde in Deutschland erstmals 1998 vom “Landesverband der Eltern und Angehörigen für akzeptierende Drogenarbeit e. V.” in Gladbeck veranstaltet und wird mittlerweile hierzulande wie auch weltweit von vielen Drogen- und Aidshilfestellen als auch weiteren Organisationen, darunter akzept e. V., die Deutsche Gesellschaft für Suchtmedizin e. V. u. v. a. m. unterstützt. Die PIRATEN schließen sich hier an.

“Der Krieg gegen die Drogen ist gescheitert und wir fordern eine weltweite Regulierung aller Drogen!” Diese Forderung kommt von der “Global Commission on Drug Policy” (Weltkommission für Drogenpolitik) und auch in Deutschland wird die Forderung nach einer staatlichen Drogenregulierung immer größer, denn der Krieg gegen die Drogen verursacht bis heute weltweit unvorstellbares Leid und muss endlich beendet werden.

Dieser Krieg belastet Staatshaushalte, richtet soziale und gesundheitliche Schäden an, stigmatisiert und tötet Millionen von Menschen in aller Welt. Gewinner dagegen sind das organisierte Verbrechen, Geheimdienste, Gefängnisse und Sicherheitsunternehmen.

Sabin Schumacher, Themenbeauftragte für Drogenpolitik der PIRATEN Baden-Württemberg: “Natürlich kann man den Drogen den Krieg erklären. Wie wenig sinnvoll das ist, erlebt die Welt seit 40 Jahren. Seither hat dieser Krieg millionenfache Opfer und mindestens ebenso viel Leid erzeugt, nicht aber zu einer drogenfreien Welt geführt. Im Gegenteil! Drogen waren nie einfacher verfügbar und zu keiner Zeit so billig. Manche Substanzen sind so potent wie nie zuvor, andere gestreckter denn je. Das alles bringt ein unregulierter Drogenmarkt außerhalb der Einflussnahme von Staatsgewalt mit sich. Opfer sind die Konsumenten, die der Staat stattdessen und mit Hilfe von Hintertüren, strafverfolgt. Wer hier ernsthaft und im Sinne der Menschen etwas verändern will, kommt weder an der Entkriminalisierung der Konsumenten, noch an der Legalisierung der Substanzen samt Regulierung des Marktes vorbei.”

Neben Verbänden und Politikern anderer Parteien, die sich für eine liberale und humane Drogen- und Suchtpolitik einsetzen, engagieren sich auch die PIRATEN seit jeher für dieses Ziel und freuen sich über das zunehmende Ausmaß an Zustimmung.

Darüber hinaus wird selbst von den meisten Kontrahenten einer visionären Drogenpolitik, eine weiter andauernde Drogen-Prohibition nicht mehr als erfolgreich angesehen. Trotzdem setzt die deutsche Bundesregierung immer noch auf die Säule der Repression und verfolgt unablässig Konsumenten von illegalen Substanzen. Die Zahl der Strafanzeigen in den letzten Jahren spiegelt das sehr deutlich wider.

Zugleich starben im Jahr 2015 bundesweit unter dieser in weiten Teilen verfehlten Drogenpolitik  1226 Menschen. Das sind 194 Drogenkonsumenten mehr als noch im Jahr zuvor (1032 in 2014). Deutschlandweit ist das ein Anstieg von beinahe 20 Prozent, der im Zusammenhang mit einer gleichzeitigen Zunahme von sogenannten “erst auffälligen Heroin und Kokain Konsumenten” in den Blick fällt.

Sabin Schumacher: “Trotzdem scheint es immer noch kein Umdenken auf Regierungsebene zu geben, denn wie in den Jahrzehnten zuvor, überlassen die Verantwortlichen den Drogenmarkt auch weiterhin profitorientierten Kriminellen, denen die Gesundheit und das Leben der Konsumenten egal ist. Im Ergebnis bedeutet das, dass solange die deutsche Regierung drogenpolitisch an der repressiven Säule festhält, solche Strukturen eine Chance haben und ihre Opfer fordern. Weltweit und bei uns.”

Viele Organisationen und Menschen haben längst erkannt, dass das Betäubungsmittelgesetz Teil des Problems ist. Strafverfolgung hält niemanden vom Konsum ab, macht aber den Konsum um ein Vielfaches gefährlicher. Es müsste deshalb längst auf den Prüfstand, doch bisher verweigert die Bundesregierung eine Ergebnis offene Überprüfung durch unabhängige Fachleute.

Auch auf Landesebene passiert zu wenig

Sabin Schumacher: “Allein in Baden-Württemberg starben 137 Drogengebraucher in 2015. Auch diese Menschen waren Kinder, Angehörige und Freunde ihrer Hinterbliebenen! Sie wurden Opfer einer repressiven Drogenpolitik mit allen bekannten Folgen, also verunreinigten Substanzen und auch Infektionen wie HIV, Hepatitis B und C.

Trotzdem gibt es immer noch kein Umdenken auf Regierungsebene. Leben rettende Angebote an Drogengebraucher wie Drug Checking oder Konsumräume sucht man bis heute auch in Baden- Württemberg vergebens. Und das trotz mehrfacher Ankündigung von Bündnis 90/Die Grünen, dem großen Koalitionspartner der Landesregierung, das Hilfesystem hinsichtlich Konsumräume endlich ausbauen zu wollen.

Mit § 10a BtMG, der es den Bundesländern bereits seit 16 Jahren ermöglicht, den Betrieb von Drogenkonsumräumen aufzunehmen, hätte Baden-Württemberg das landesweite Drogenhilfesystem in den letzten Jahren bereits in Richtung Schadensminderung (Harm Reduction) derart ausbauen können, dass darüber eine Steigerung der regionalen Drogentodesfälle hätte verhindert werden können.

Konsumräume können gewiss nicht alles richten, trotzdem retten sie nachweislich Menschenleben, denn die Menschen sterben alle an derselben verfehlten und halbherzigen Drogenpolitik, die dieses Dilemma für die betroffenen Menschen erst möglich macht und Menschen dazu bringt, schlechte verunreinigte Substanzen zu konsumieren.”

Der diesjährige Gedenktag widmet sich der Legalisierung aller Drogen und dem Fehlen von bedarfsgerechten Hilfsangeboten in den meisten Bundesländern, wie dem Fehlen von Konsumräumen. Auch in Baden-Württemberg.

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Piratenpartei Hessen: Sommerfest 2016 in Offenbach am Main

Planet.Piratenpartei.de - 18 Juli, 2016 - 18:54
Die Piratenpartei Hessen lädt zum Sommerfest am 13. August 2016 nach Offenbach am Main ein. Um 14Uhr geht es los.   Das Sommerfest findet in einem naturbelassenen Garten inmitten eines Landschaftsschutzgebietes am Rande von Offenbach-Bieber statt.   Die Offenbacher Stadtpiraten sorgen mit Erfahrungen und Improvisation für gekühlte Getränke und stellen eine große Grillpfanne auf. Auch ein großer Bestand von Würstchen wird vorhanden sein, ebenso Brot und einige Salate. Zeit:  13. August 2016 - 14:00 - 14. August 2016 - 0:00

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Blog der Berliner Piraten: Treptow-Köpenick hat aufgestellt

Planet.Piratenpartei.de - 18 Juli, 2016 - 15:02
Die   Piraten in Treptow-Köpenick haben Anfang Juli acht Kandidaten für die   BVV-Liste sowie die sechs Direktkandidaten für’s Abgeordnetenhaus   aufgestellt.   Die   BVV-Liste wird künftig von Georg Boroviczeny angeführt. Er sammelte   bereits in dieser Wahlperiode bezirkspolitische Erfahrungen in der BVV   Steglitz-Zehlendorf, dort schwerpunktmäßig in den Themen Jugend, Soziales, Gesundheit und Stadtentwicklung. Ihm folgt Michael Mittelbach, der noch Mitglied in der BVV Pankow ist und sich dort vor allen Jugend- und Haushaltspolitik auseinandergesetzt hat. Auf Platz 3 wurde André Lefeber gewählt, der an der Freien Universität die Funktion der Schwerbehindertenvertretung inne hat.   Auf den weiteren Plätzen folgen Gordon Thomas (4), Thorsten Stetzkowski   (5), Andreas Kotes (6), Wolfgang Mettendorff (7) und René Pönitz (8).   René   Pönitz, derzeit Gebietsbeauftragter und einziger noch verbliebener   Pirat in der BVV Treptow-Köpenick sagt: „Ich habe mich 2auf den letzten   Platz aufstellen lassen – und nach mir blieb einer frei. Wenn die   Wählerinnen und Wähler mit unserer Arbeit zufrieden waren, würde ich   mich freuen, wenn 2016 dies wieder geschieht.“   Für die sechs Wahlkreise wurden folgende Kandidaten gewählt:   Wahlkreis 1: René Pönitz (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) Wahlkreis 2: Wolfgang Mettendorff (Schöneweide, Johannisthal) Wahlkreis 3: Thorsten Stetzkowski (Adlershof, Altglienicke) Wahlkreis 4: André Lefeber (Dammvorstadt, Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld, Bohnsdorf, Grünau, Schmöckwitz) Wahlkreis 5: Andrej Springer (Altstadt/Kietz, Allende-Viertel, Wendenschloss, Müggelheim) Wahlkreis 6: Andreas Kotes (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf)   Die  Piraten setzen ihre Schwerpunkte in der Bezirkspolitik vor allem auf   Nachvollziehbarkeit und die Beteiligung von Einwohnerinnen und   Einwohnern – nicht nur dann, wenn eine formale Anhörung gesetzlich notwendig ist.   Wir wollen unseren Bezirk lebenswerter durch Stärkung des Radverkehrs und der öffentlichen Verkehrsmittel machen.   Wir werden auch weiterhin dafür kämpfen, dass Wohnen wieder für alle Bevölkerungsschichten in allen Ortsteilen möglich sein muss.   Georg Boroviczeny sagt: „Wir werden auf jeden Fall unsere konstruktive politische Arbeit weiterhin im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner Bezirks in der neuen Bezirksverordnetenversammlung und ins Abgeordnetenhaus einbringen. Wir bleiben am Ball!“  
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Pirat Aleks A.: Interessante Links und Nachrichten 11.07.2016ff

Planet.Piratenpartei.de - 17 Juli, 2016 - 20:30
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Piratenupdate Schleswig-Holstein: Kursbestimmung: Piratenpartei beschließt Wahlprogramm für 2017

Planet.Piratenpartei.de - 17 Juli, 2016 - 16:08

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat am Samstag das Grundgerüst ihres Wahlprogramms für die Landtagswahl 2017 beschlossen. Alle eingereichten Anträge wurden angenommen, wobei die Versammlung hier und da kleine Anpassungen vornahm. „Abgeschlossen ist die Arbeit am Wahlprogramm noch nicht“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende Andreas Halle. „Auf dem kommenden Parteitag im Oktober werden wir das Programm ergänzen und verschiedene Punkte konkretisieren.“

Zu ihren Kernthemen Bürgerrechte, Datenschutz und Transparenz haben die PIRATEN auf dem gestrigen Parteitag in Neumünster zahlreiche Wahlprogrammanträge beschlossen.

Dazu gehören die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, die Begrenzung von Handyortung, sowie die Einführung eines schleswig-holsteinischen Transparenzgesetzes. Außerdem soll es in Schleswig-Holstein zukünftig an vielen Orten freies W-LAN (sogenannte Internet Hot Spots) geben. Steigenden Mieten und Wohnungsleerstand wollen die PIRATEN den Kampf ansagen, und beim Ausbau der Windenergie sollen die Bürger zukünftig stärker mitentscheiden können. 

Weiterhin beschlossen wurden eine Entschädigung für misshandelte Heimkinder sowie die Benennung eines Landestierschutzbeauftragten. Abschaffen wollen die PIRATEN verdeckte Radarkontrollen, und die Veruntreuung von Steuergeldern soll unter Strafe gestellt werden. 

Wichtige Themen bleiben auch der Verbraucherschutz, die Trennung von Kirche und Staat, die Freigabe von Cannabis sowie der Kampf gegen Fracking. Die Förderung von Öl und Gas in Schleswig-Holstein wollen die PIRATEN beenden. Stattdessen setzen sie auf die Energiewende und hier insbesondere auf die lokale Nutzung der Solarenergie.

Der eingeladene Gastredner Dr. Reinhard Knof von der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager hob die Bedeutung der PIRATEN im Kampf gegen das Fracking hervor. So würde die Landesregierung vielfach Informationen zurückhalten, zu deren Veröffentlichung sie nach dem Informationszugangsgesetz eigentlich verpflichtet ist. Die PIRATEN würden solche Informationen dann über kleine Anfragen einholen und öffentlich machen. Für die Bürgerinitiativen sei es deshalb außerordentlich wichtig, dass die PIRATEN auch 2017 wieder in den Landtag einziehen. Der stellvertretende Vorsitzende Andreas Halle bedankte sich bei Reinhard Knof und hob seinerseits hervor, wie wichtig die Expertise der Bürgerinitiativen für die Arbeit der PIRATEN sei. An Knof wandte er sich mit den Worten: „Ihr bringt ein Know-How mit, das wir so nicht haben. Ihr stellt die richtigen Fragen gebt uns die richtigen Hinweise. Ohne euch wären wir nicht so gut wie wir sind.“

Wahlprogramm 2017 der Piratenpartei Schleswig-Holstein

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/wp-content/uploads/2016/07/Wahlprogramm-PPSH-zur-Landtagswahl-2017_Stand-2016-07-17.pdf

Filmreportage: 4 Jahre Piraten im Kieler Landtag

http://www.piratenfraktion-sh.de/2016/07/04/filmreportage-4-jahre-piraten-im-kieler-landtag-und-volle-kraft-voraus-piratenwirken/

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